Bohmter Bürgermeisterin verteilt irritierende Beschlussvorlage
Für die Verwaltungen der beteiligten Kommunen ist das Containerhafen-Thema zurzeit kein Thema – Corona dominiert alles.
Noch kurz vor dieser Dominanz hatte die neu gewählte Bohmter Bürgermeisterin Tanja Strotmann eine Beschlussvorlage für den Rat vorbereitet, die wir für sehr, sehr diskussionswürdig halten.
Die Vorlage reagiert auf einen Antrag der Fraktion Die Linke / Die Grünen im Bohmter Gemeinderat. Dort wird gefordert, keinen neuen Anlauf für einen Containerhafen vorzunehmen, also den vor Gericht gescheiterten B-Plan Nr. 99 nicht durch einen neuen Hafen-Plan zu ersetzen, sondern nur durch einen "normalen" Gewerbegebiets-Plan.
Der Antrag war in einer Ortsratssitzung am 18.2. bereits diskutiert und abgelehnt worden.
Geplant war ursprünglich eine weitere Diskussion im Gemeinderat. Für diese Diskussion hatte die Bürgermeisterin die Beschlussvorlage vorbereitet und verteilt. Diese Diskussion findet zwar wegen Corona zurzeit nicht statt, es erscheint uns aber wichtig, auf Mängel dieser Vorlage hinzuweisen.
Das haben wir getan und unsere Irritation und unsere Sicht der Dinge schriftlich formuliert, an den Rat gesandt und hoffen, dass sie auch gelesen werden.
So wird z.B. pauschal argumentiert, der Hafen würde bei "Vollauslastung" 1.000 LKW ersetzen. Eine kurze Berechnung der von der HWL-GmbH selbst angegebenen Zahlen (die wir für viel zu hoch angesetzt halten) ergeben 72 - 101,5 LKW pro Tag!
Außerdem werden wir (die IG Oelinger Hafen) verunglimpft, wir würden pauschal „alle objektiven Gutachten“ als falsch und fehlerhaft
bezeichnen, dabei sei doch das von uns in Auftrag gegebene Münsteraner Gutachten kritikwürdig.
Dabei haben wir keine Gutachten kritisiert, sondern bemängeln, dass es überhaupt keine objektiven Gutachten gegeben hat. Die HWL-GmbH hat bislang lediglich eine problematische "Unternehmensbefragung" vorgelegt. Eine Unternehmensbefragung ist aber kein „objektives Gutachten“. Genau deshalb haben wir ja das Gutachten der Uni Münster in Auftrag gegeben.
Ganz besonders irritiert uns aber die Drohung der Bürgermeisterin, dass die HWL-GmbH „gezwungen sein“ wird, von der Gemeinde Schadensersatz zu fordern, falls der Gemeinderat den Antrag der Fraktion Die Linke / Die Grünen gegen die Weiterführung der Containerhafenpläne annimmt.
Begründet wird dieser angebliche Zwang damit, dass der Gesellschaftszweck der HWL-GmbH geändert werden müsse, wenn
die Containerhafenplanung aufgegeben werden würde.
Doch das ist nicht der Fall.
Im Gesellschaftervertrag der HWL-GmbH ist als Gesellschaftszweck "der Aufbau, der Ausbau und der Betrieb eines Güter- und Containerhafens" definiert.
Also kein eigenständiger Containerhafen, sondern ein Hafen, in dem sowohl Massengüter, als auch Container umgeschlagen werden können. Genau das, was der grün/linke Fraktionsantrag erreichen will.
Aber selbst wenn eine Satzungsänderung nötig wäre, stellt sich die Frage, warum daraus eine Schadensersatzforderung folgen würde?
Warum sollte eine GmbH ein Recht darauf haben, dass die kommunale Planung nicht korrigiert werden darf? Insbesondere, wenn diese GmbH unglaubwürdige Zahlen und keine solide Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorgelegt hat, während ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten den Containerhafenplänen widerspricht?
Warum sollte eine GmbH, die mit reichlich Kapital aus öffentlicher Hand gefördert wird und deren Geschäftsführer selbstbewusst verkünden, am Markt bestehen zu wollen, den Kräften dieses Marktes nicht ausgesetzt werden dürfen?
Warum also soll der Gemeinderat mit einer Schadensersatzdrohung
an einer unabhängigen Abwägung gehindert werden?
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Putze (Samstag, 25 April 2020 19:33)
Wenn die HWL es ernst mit ihrer Schadensersatzforderung meint, müsste sie dann nicht das OVG in Lüneburg verklagen? Denn das Gericht hat die Pläne gestoppt, nicht der Rat.
* (Montag, 27 April 2020 10:39)
Fraglich ist für mich, warum irgendjemand der handelnden Personen einen Containerhaben bauen sollte, von dem er/sie meint, dass er nicht funktioniert?!
Es hat doch niemand etwas davon etwas zu wollen, was nicht funktioniert. Die Politiker/Entscheider würden bei einem Scheitern des Projektes schlecht dastehen (das Argument, dass manche sich hiermit ein Denkmal bauen wollen, zieht, wenn überhaupt, nur, wenn der Hafen erfolgreich wäre). Ich gehe stark davon aus, dass jede*r mit bestem Wissen und Gewissen handelt und nur das Beste für das Wittlager Land, das Osnabrücker Land, die Menschen, Tiere, Umwelt, die Unternehmen etc. möchte. Es gibt natürlich für einzelne, wie z.B. direkte Anwohner, die Nachteile durch Emissionen haben. Diese Nachteile gibt es aber bei jeglichen Projekten. Aber es ist auch legitim der Wirtschaft unter die Arme zu greifen.
Jedes „vermeintliche“ Gutachten ist mit Vorsicht zu genießen. Wer etwas in Auftrag gibt, bekommt oft das zu hören, was er möchte. Die Vergangenheit hat immer wieder gezeigt, dass die Wahrheit irgendwo in der Mitte liegt. Auch ist ein Gutachten eine Momentaufnahme, welche sich auf Daten aus der Vergangenheit und dem hier und jetzt beziehen. In die Zukunft kann keiner schauen.
Ich denke diesen Containerhafen muss man auf lange Sicht betrachten und nicht nur auf die aktuellen betriebswirtschaftlichen Zahlen schauen. Die Wasserstraße bietet viele ökologische Vorteile gegenüber der Straße, kann aber nur genutzt werden, wenn entsprechende Häfen vorhanden sind. Es gibt schon jetzt bei den LKW Fahrinnen und Fahrern einen Fachkräftemangel, der sich auf Jahre gesehen verstärken wird. Wenn man dann mit einem Schiff X LKW (bzw. Fahrer) ersetzen kann, kann das nur Vorteile haben.
Auch muss bedacht werden, dass jede Schiene, jede Autobahn etc. mit Steuergeldern gebaut wird und auch „nicht wirtschaftlich“ für den Staat ist. Auch z.B. der ÖPNV und Kulturgüter sind (hoch) subventioniert und dennoch gesellschaftlich sinnvoll bzw. notwendig. Es muss doch gerade Aufgabe des Staates sein, Infrastruktur zu schaffen (auch wenn es sich auf den ersten Blick betriebswirtschaftlich nicht erschließt). Mit Blick auf Klimawandel, Staus, Fachkräftemangel, steigende Warenströme etc. kann es nur sinnvoll seine logistische Alternativen zu schaffen. Diese Alternative hat aber natürlich kleine, regionale Auswirkungen auf das Landschaftsbild.
Auch muss bedacht werden, dass die öffentliche Hand lediglich die Infrastruktur schafft und der Betrieb durch ein privates Unternehmen geschieht
Natürlich kann man gegen ein solches Projekt sein, jedoch frage ich mich, ob Sie als (kleine) Bürgerinitiative nur dagegen sind, weil es „vor Ihrer eigenen Haustür ist“ (auch das ist legitim). Fraglich ist für mich auch, ob solche Klagen und Proteste am Ende den Hafen nicht noch viel teurer machen, als er eh schon ist…
MB (Montag, 27 April 2020 22:12)
@ Sternchen
Schöner Kommentar und die spannendste Frage gleich am Anfang: Warum sollte sich jemand für den Containerhafen engagieren, obwohl er weiß, dass der nicht funktionieren kann?
Ja, das ist paradox. Wir stellen uns diese Frage schon lange. Sie ist sozusagen der Ausgangspunkt unserer Initiative: Warum halten die Befürworter so angestrengt an dem Projekt fest, obwohl wirtschaftlich alles dagegen, aber nur wenig dafür spricht?
Denn die HWL-GmbH hat bis heute KEIN objektives Gutachten vorgelegt, sondern lediglich eine Unternehmensbefragung. Die berücksichtigt aber nur potenzielle Wünsche einiger weniger Unternehmen. Ob die auch umgesetzt werden können, ob also z.B. dafür die Brückenhöhen überhaupt ausreichend sind, wird durch die Befragung nicht berührt. Die Frage, ob der Hafen überhaupt Sinn macht, wurde nie diskutiert. Lange Zeit hat sich die HWL-GmbH um Kritik nicht geschert und ihre Entscheidungen selbstherrlich durchsetzen wollen. Kommunikation mit Kritikern und Betroffenen: Sehr, sehr rudimentär und von ganz weit oben herab „… Wenn das hier so weitergeht, werden andere Seiten aufgezogen …“.
Erst das Münsteraner Gutachten hat ein wenig Bewegung in die Sache gebracht, und als Gegenreaktion kam eine „Stellungnahme“ von Prof. Bode von der Hochschule Osnabrück. (Herr Bode durfte seine Ansicht auf einer gemeinsamen Verwaltungsausschusssitzung der beteiligten Kommunen vorstellen, wir waren nicht eingeladen.)
Diese Stellungnahme hat unsere Skepsis sehr verstärkt, denn wir konnten ihn in nahezu allen Punkten widerlegen. Die Stellungnahme ist ganz einfach sachlich falsch!
Nochmals: Unsere Kritik an der Stellungnahme von Herrn Bode ist kein „vermeintlicher“ Gutachterstreit, keine Auseinandersetzung um Auslegungen zugunsten der einen oder anderen Seite, wir haben die Stellungnahme fachlich und sachlich komplett widerlegt! Sie ist hinfällig! Wer sich darauf berufen will, muss erst einmal die sachlich-fachliche Diskussion führen und nachweisen, dass wir uns vertan haben, so wie wir nachgewiesen haben, dass sich die Gegenseite geirrt hat! Die Wahrheit liegt in diesem Fall NICHT in der Mitte, die Argumente der einen Seite konnten wir komplett widerlegen, die Münsteraner Studie hingegen gilt nach wie vor! Sich darauf zu verlassen, dass bei zwei sich widersprechenden Meinungen die Mitte schon richtig sein wird, ist hier definitiv falsch!
Aber warum schicken die Hafenbefürworter lieber eine untaugliche Stellungnahme eines Hochschulprofessors vor, als sich ernsthaft mit Kritik auseinanderzusetzen? Warum lädt die HWL-GmbH alle Ratsmitglieder zu einer Fahrt an den Twente-Kanal in Holland ein, obwohl der Twente-Kanal dreilagig, der Dortmund-Ems-Kanal aber nur einlagig befahrbar ist, statt einmal von Bohmte aus bis an den Rhein zu schippern und sich die Situation vor Ort genau anzusehen? Also dahin zu schauen, was relevant ist, nicht dahin, wo schöne Bedingungen herrschen. Warum fragt keiner nach Brückenhöhen und Containertransporten auf der Strecke? Warum glaubt man lieber einer nachweislich unsachlichen und falschen Stellungnahme, anstatt mal selber zu recherchieren?
Das Argument, es würde ja nur Infrastruktur für die Wirtschaft zur Verfügung gestellt, zieht auch nicht wirklich. Denn da fragen wir uns, warum eine untaugliche Infrastruktur der Wirtschaft helfen sollte. Und wir fragen uns, wie viel so eine Subvention dann auf Dauer kosten wird. Immerhin wird das Projekt zu 100% aus öffentlichen Mitteln finanziert. Also unsere Steuergelder. Auch da wurde keine Berechnung vorgelegt, was auf Dauer an Kosten dabei anfallen wird. Oder der Nachweis der Notwendigkeit geführt. Wäre beides aber wichtig zu wissen, BEVOR man eine Entscheidung von solch großer Tragweite trifft und sich dauerhafte und erhebliche Zahlungen ans Bein bindet.
Klar bietet der Kanal Vorteile, es gibt aber auch bereits jede Menge Infrastruktur, um diese Vorteile nutzen zu können. Hier in der Region gibt es bereits alle 6,3 Kanalkilometer einen Hafen und darüber hinaus in Minden sogar einen ziemlich großen an einer sehr zentralen Stelle. An Häfen mangelt es wahrlich nicht. Das ist überhaupt nicht das Problem. Bei Containern sind das ganz simpel die Brückenhöhen. Wenn wir also noch einen weiteren Hafen dazu bauen würden, könnten wir die Vorteile auch nicht besser nutzen als vorher, hätten nur kein Geld mehr für andere – bessere Projekte. ...
MB (Montag, 27 April 2020 22:13)
... Und zum Schluss, wir sind nicht gegen den Containerhafen, weil der „vor unserer Haustür“ entstehen soll, wir also Lärm, Staub und Gestank fürchten. Im Gegenteil, weil aufgrund der 20-Jahre-Bindung der Fördergelder dort nur Container umgeschlagen werden dürfen, Container an dem Standort aber nicht funktionieren, könnten wir, was das angeht, ganz beruhigt sein. Nein, wir wehren uns dagegen, weil wir nicht betrogen werden wollen, weil nicht mit offenen Karten gespielt wird, weil das so haarsträubend unsachlich – ja kontrafaktisch – ist und wir uns fragen, was sich hinter dem Projekt denn wohl tatsächlich verbirgt.
Die zentrale Frage ist also tatsächlich: Warum baut jemand wissentlich einen untauglichen Hafen?
Zaungast (Mittwoch, 29 April 2020 21:30)
Ich bin nur zufällig auf diese Seite gestossen und interessiere mich eigentlich eher für die Kommunikation bei Großprojekten.
Die Kommentare von „Sternchen“ und „MB“ sind geradezu mustergültig für eine misslungene Kommunikation. Beide formulieren auf der Sachebene einen identischen Vorgang: Der Bau eines funktionsuntüchtigen Hafens macht keinen Sinn.
Aber auf der Bedeutungsebene verstehen beide etwas komplett Unterschiedliches darunter.
„Sternchen“ versteht darunter: Weil niemand so blöd sein wird einen funktionsuntüchtigen Hafen zu planen, wird er schon nicht untüchtig sein.
Für „MB“ ist die Untüchtigkeit des Projekts erwiesen und je weniger darauf eingegangen wird, desto stärker sieht sie/er sich bestätigt.
Wenn es stimmt, dass Sätze gefallen sind, in denen „andere Seiten aufgezogen“ werden sollen oder nichtöffentliche Sitzungen mit einseitig hinzugezogenen externen Beratern, ist schon sehr viel falsch gemacht worden.
Mein Vorschlag an beide: „Sternchen“ sollte sich von der Vorstellung verabschieden, dass nicht sein darf, was nicht sein kann. Würde jede Entscheidung richtig sein, hätten wir keine Investitionsruinen.
„MB“ sollte sich fragen, ob das Funktionieren des Hafens nicht vielleicht doch möglich ist.
Und ganz allgemein, alle Beteiligten sollten abrüsten und sich zusammensetzen und noch mal von vorne anfangen. Das ist sicherlich schwierig, aber der einzige Weg. Vielleicht zusammen mit einem Kommunikationsberater als Dolmetscher.
Viel Erfolg!
NN (Freitag, 01 Mai 2020 09:55)
Hallo Sternchen schon mal was von einer Argumentation ad hominem gehört?
Bauer M (Dienstag, 05 Mai 2020 08:41)
Ich persönlich finde es immer aufschlussreich sich an ähnlich gelagerten Projekten zu orientieren. Da wären zum Beispiel der Containerhafen Heilbronn und der Hafen Halle (Saale), die gegenüber Bohmte zumindest den Vorteil hatten, daß sie beide Trimodal an EINEM Standort waren. Der Containerumschlag in Heilbronn wurde 2012 gebaut und lag bis 2018 still. 2018 wurde versucht die Anlage zu reaktivieren mit der Hoffnung auf 10000 TEU. Über den Erfolg kann ich noch nichts sagen.
Halle hat den Nachteil, daß die Saale über weite Zeiten nicht schiffbar ist. Dumme Sache für einen Hafen. Die Verluste der Anlage mussten bis 2019 durchgezogen werden, damit Fördergelder nicht rückerstattet werden mussten. Die erste Hafengesellschaft wurde inzwischen abgewickelt.
Das soweit zum Thema "was es alles geben kann"
MB (Dienstag, 05 Mai 2020 17:07)
Weil ich hier gefragt wurde, ob ich mir vorstellen kann, ob der Containerhafen nicht doch wirtschaftlich erfolgreich sein kann, möchte ich kurz darauf eingehen.
Neben den sachlichen Fragen ist ein Hauptgrund für meine Zweifel das Verhalten der Hafengesellschaft HWL, die diesen Hafen bauen will.
Normalerweise würde man für ein solch großes Projekt erst einmal die Lage checken – also Bedarf und Möglichkeiten der Realisierung klären. Was ist wünschenswert, was geht und was geht nicht oder nur mit Einschränkungen? Damit sich darin keine Fehler einschleichen oder alle dem Auftraggeber nach dem Munde reden, möglichst von/mit externen und unabhängigen Experten. Falls es Unstimmigkeiten oder Kritik gibt, müssten die dann geklärt werden, danach kann über das Projekt entschieden werden.
Hier ist es anders gelaufen. Die Hafengesellschaft hat keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, sondern lediglich eine Unternehmensbefragung durchgeführt. Und zwar mit freundlicher Unterstützung der Wirtschaftsförderung des Landkreises. Wirtschaft und Wirtschaftsförderung im Landkreis sind weder extern noch unabhängig. Als Ergebnis dieser Befragung ergaben sich vollkommen unrealistische Zahlen, die 70% bis 95% der gesamten auf dem norddeutschen Binnenwasserstraßennetz bewegten Container ausmachen würden. Gleichzeitig wurden Ungereimtheiten innerhalb der Befragung bekannt und eine Kollision mit der Begründung des ebenfalls von der Hafengesellschaft geplanten Agrarhafens („agrarische Prägung der Region“ widerspricht der erhofften Industrieleistung für den Containerhafen, die 600 – 800 % der Region Hannover entsprechen würde).
Doch keiner der Verantwortlichen schien das seltsam zu finden. Auch als Bedenken aufkamen, dass das Projekt an der erforderlichen Mehrlagigkeit scheitern könnte, die Brücken also schlichtweg zu niedrig sind – was auch der Grund ist, weshalb es nahezu keine Containertransporte hier auf dem Kanal gibt.
Im Gegenteil, von der Hafengesellschaft gab es entweder keine oder nur unglaublich arrogante Antworten.
Was ich mir nicht erklären kann. Wenn die Verantwortlichen die Hafenplanung für eine so tolle Idee halten, warum (re-)agieren sie dann so stümperhaft? Und vor allem so abweisend? Wenn es nichts zu verbergen gibt, warum diese Heimlichtuerei?
Und als die Bürgerinitiative ein unabhängiges Gutachten vorstellte – eine Aufgabe, die eigentlich die Hafengesellschaft hätte machen müssen – kommt als Antwort eine Stellungnahme eines Hochschulprofessors, die eine einzige große fake-news ist, voll sachlicher Fehler, Behauptungen und Unterstellungen.
Damit hat die HWL die ganze Angelegenheit nur noch schlimmer gemacht.
Zurück zur Frage, ob ich mir einen wirtschaftlichen Betrieb des geplanten Containerhafens vorstellen kann:
So jedenfalls nicht!
@BauerM (Mittwoch, 06 Mai 2020 12:21)
Interessant.
Können Sie bitte noch die Quellen nennen?
Bauer M (Mittwoch, 06 Mai 2020 14:49)
Die Quelle zum Containerhafen Heilbronn ist ein Artikel vom 28.9.2018 von einem Herrn Joachim Friedl, der über Google genannt wird, und bei Wikipidia gibt es einen Eintrag zum Hafen Halle ( Saale )